Leipziger Rechtspflegerinnen  zum  Gespräch und Erfahrungsaustausch in der Brandenburgischen Justiz

Unsere in den vergangenen Jahren durchgeführten politischen Bildungsreisen führten uns 2012 in die historische, interessante und schöne sächsische Stadt Leipzig.

Im dortigen Amtsgericht wurden wir mit dem Sicherheitskonzept und der Rolle der Justizwachtmeister vertraut gemacht. So  erfuhren wir  u. a. auch, dass z. B. allen Mitarbeiterinnen des Gerichts durch die Justizwachtmeister Kurse zur Selbstverteidigung angeboten werden. Die vorgeführten „handfesten“ Selbstverteidigungsgriffe waren beeindruckend. Schon damals kam mir der Gedanke, dass auch unseren Frauen diese Unterweisungen nicht schaden würden….

Deshalb war es für mich eine Selbstverständlichkeit, als der Vize-Präsident Dr. Schulz Anfang des Jahres 2014 um organisatorische Hilfe eines Erfahrungsaustausches mit Verantwortlichen der Justiz in Brandenburg bat. „Über den eigenen Tellerrand schauen“ und mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Justizverwaltungen über bestimmte Probleme ins Gespräch zu kommen oder in den Erfahrungsaustausch zu treten, haben sich die Kolleginnen aus Sachsen  vorgenommen und werden dabei kräftig durch den Präsidenten und Vize-Präsidenten des Amtsgerichts unterstützt.

Eine Superidee  -  wie ich finde.

Nun war es also soweit.

Neun Rechtspflegerinnen und der Vize-Präsident des Amtsgerichts Leipzig kamen nach Potsdam.

Das Programm war reichhaltig und abwechslungsreich und bot bereits am ersten Begegnungstag neben Gesprächen mit der Präsidentin a.D. des LSG Berlin-Brandenburg Frau Paulat zu den Problemen und Erfahrungen des Zusammenschlusses von Obergerichten zweier Länder, dem Bundesvorsitzenden der DAAV Herrn Nitsche zur Thematik der Ausbildung und des Laufbahnrechts der Amtsanwälte und eine interessante Führung durch  den neu errichteten Landtag unseres Landes, dem sogenannten Stadtschloss, die ersten Höhepunkte.

Der Landesvorsitzende des dbb-beamtenbund und tarifunion Herr Roggenbuck ließ es sich selbstverständlich nicht nehmen, diese Delegation in der Landesgeschäftsstelle persönlich zu begrüßen.

Der zweite Tag gehörte der Justizvollzugsanstalt Brandenburg a.d.H. und dem Brandenburgischen Oberlandesgericht. Die Atmosphäre  in der Gedenkstätte der JVA, in der durch das Naziregime von August 1940 bis April 1945 insgesamt 2030 Menschen durch Fallbeil und  Erhängen hingerichtet wurden, war emotional sehr bedrückend. Unter den Hinrichtungsopfern waren politische Häftlinge aus fast allen Ländern Europas. Das jüngste Opfer war 15 Jahre und das älteste Opfer 72 Jahre alt. Sehr kompetent und sachkundig führte uns Herr Neumann durch die Anstalt (Alt- und Neubau). Unser Aufenthalt dort verging  rasch. Die Teilnehmerinnen hatten zuvor nur kurz während ihrer Ausbildung  eine Justizvollzugsanstalt von innen gesehen und stellten deshalb sehr viele Fragen.

Weiter ging es nun zum Brandenburgischen Oberlandesgericht.

PowerPoint-Vorführungen zum Sicherheitskonzept und zu IT-Angelegenheiten standen auf dem Programm und die interessierten Kolleginnen und Kollegen aus Brandenburg bereit.

Wir kamen in aufschlussreiche und interessante Gespräche, an deren Ende Mailadressen getauscht wurden. Nun ist der Schritt, sich gegenseitig zu bestimmten Fragen und Problemen anzurufen, ein leichter. Herzlich sei an dieser Stelle Frau Beiler und Herrn Schäfer  für die organisatorische Unterstützung sowie Herrn Mracsek als Gesprächspartner zur IT gedankt.

Der geführte Stadtrundgang durch Potsdam zum Thema: „Justiz im 18. Jahrhundert - Tatort Potsdam“ endete im “Holländer Viertel“, wo die Gruppe in einem gemütlichen Restaurant vom Erlebten ausruhen und ein köstliches Mahl genießen konnten.

Am letzten Tag dieser länderübergreifenden Begegnung stand der Besuch des Amtsgerichts Potsdam auf dem Plan.

Dieses Gericht wurde  als „Königliches Landgericht“ nach einer dreijährigen Bauzeit am 22. Mai 1883 fertig gestellt und erhielt auf Wunsch der Kronprinzessin Viktoria als besonderen Schmuck der Fassade die überlebensgroßen Statuen König Friedrich des Zweiten und des Kaisers Wilhelm I, die heute noch in voller Größe die Fassade zieren.

Herrn Meyerhoff war die Freude unseres Interesses an der Geschichte dieses Gebäudes, das nun als Amtsgericht  (Präsidialgericht) genutzt wird, anzusehen.

Einen weiteren  Höhepunkt bildete ein Gespräch mit  dem Abt.-Ltr. I im Ministerium der Justiz, Herrn Koldehoff.

Zum Abschluss dieses „Tellerrandschauens“ versicherten wir uns gegenseitig, wie wertvoll Gedankenaustausche und Begegnungen dieser Art sind und würden es sehr begrüßen, wenn auch Justizverwaltungen anderer Bundesländer diesen Nutzen erkennen und es ihren Kolleginnen und Kollegen ermöglichen würden.

Sabine Wenzel

Landesvorsitzende DJG Brandenburg

PS: Bild zeigt die Gruppe im Landtag  Brandenburg 

Unter Leitung der Landesvorsitzenden der DJG  Sabine Wenzel und der stellv. Landesvorsitzenden Petra Schmidt des Landesverbandes Brandenburg